ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Zusatztext:: Diese Sitzung wird unter Beachtung der 3-G-Regelung durchgeführt. Bitte legen Sie einen gültigen Nachweis über Impfung oder Genesung bzw. ein aktuelles negatives Testergebnis beim Betreten des Sitzungsraumes vor. Sollte die maximale Anzahl an Personen im Sitzungsraum erreicht sein, kann kein weiterer Zutritt gewährt werden.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlich (19:30 - 22:50 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Ö 4	Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)
Ö 5	Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021		geändert beschlossen
Ö 6	Neues Kitagesetz hier: Auswirkungen auf die Gemeinde Dassendorf als Standortgemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	B-Plan 28 / Kita "Mühle" hier: Weiteres Vorgehen		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Mobilfunkstandort Waldsiedlung	03/007/2021	geändert beschlossen
Ö 9	Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das FAG 2020	03/008/2021
Ö 10	3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung Schmutzwasserbeseitigung	03/006/2021
Ö 11	Bericht aus den Ausschüssen
Ö 12	Bericht der Bügermeisterin
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss nichtöffentlich beraten (22:05 - 22:45 Uhr)
N 15	Erneute PIA-Ausbildung in 2022 und Übernahme der derzeitigen PIA-Auszubildenden
N 16	Stundung Gewerbesteuer
N 17	Gemeindereferenz
N 18	Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)
	Öffentlich
Ö 19	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse