ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung Nr. 25 / 2018 - 2023 der Gemeindevertretung Börnsen

Gremium:: Gemeindevertretung Börnsen

Datum:: Mi., 29.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Es gelten weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln. Die Sitzungsleitung kann von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und ggfs. die Anzahl der Personen im Sitzungsraum begrenzen und beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes anordnen.

Raum:: Gemeindetreff Waldschule Börnsen
Ort:: Hamfelderedder 13, 21039 Börnsen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlich (19:30 - 22:05 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung und Amtseinführung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung	02/063/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Ö 5	Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)
Ö 6	Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2022	02/02/007/2022
Ö 7	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 25.05.2022 gefassten Beschlüsse	02/02/007/2022
Ö 8	Bericht des Bügermeisters
Ö 9	haushaltsrechtliche Realisierungsquote und Kreditaufnahmen	02/051/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Projekt „Umgestaltung und Renaturierung der Fläche nördlich der Bahn": Anpassung des Beschlusses für den Förderantrag	02/062/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet: "Südlich der Schwarzenbeker Landstraße, westlich der Börnsener Straße" - Aufstellungsbeschluss -	02/059/2022	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 32 "Fasanenweg", für das Gebiet: "Östlich Fasanenweg, westlich Steinredder, nördlich der Wohnbebauung Haidweg", hier: Aufstellungsbeschluss	02/029/2022	vertagt
Ö 13	17. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Südlich Horster Weg und südlich Heuweg" - Festlegung der Unterlagen für die frühzeitige Beteiligung -	02/055/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 29 für das Gebiet: "Südlich Horster Weg und südlich Heuweg" - Festlegung der Unterlagen für die frühzeitige Beteiligung -	02/056/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ausgleichsfläche Bockshorn - Gewährleistung der Pflege -	02/035/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Entwurf einer Geschäftsordnung für den Kita-Beirat	02/049/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 17	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertageseinrichtung "Krümelkiste" der Gemeinde Börnsen	02/039/2022	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung der Gemeinde Börnsen über die Betreuung in der Kindertageseinrichtung "Krümelkiste“ der Gemeinde Börnsen; Hier: Notfallplan	02/040/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Umgestaltung der beiden Tennisplätze an der Turnhalle/Bürgerhaus	02/053/2022-1	abgelehnt
Ö 20	Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters	02/065/2022	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vereidigung und Amtseinführung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 1. stellvertretenden Bürgermeisters - Aushändigung der Ernennungsurkunde -	02/050/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Neuwahl von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern	02/064/2022	ungeändert beschlossen
Ö 23	Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses	02/066/2022	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss nichtöffentlich beraten (21:10 Uhr)
N 25	Beteiligungsverwaltung GWB GmbH; hier: Genehmigung der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung am 12. Mai 2022
N 26	Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH; hier Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
N 27	Kita Krümelkiste hier: Personalsituation, Einstellung einer weiteren Kraft
N 28	Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)
	Öffentlich
Ö 29	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gemeindevertretung Börnsen - 29.06.2022

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