ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung Nr. 27 / 2018 - 2023 der Gemeindevertretung Börnsen

Gremium:: Gemeindevertretung Börnsen

Datum:: Mi., 07.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Abstands- und Hygieneregeln sind weiterhin wichtig. Die Sitzungsleitung kann von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und ggfs. die Anzahl der Personen im Sitzungsraum begrenzen und beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes anordnen.

Raum:: Gemeindetreff Waldschule Börnsen
Ort:: Hamfelderedder 13, 21039 Börnsen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlich (19:30 - 22:05 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Ö 4	Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)
Ö 5	Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022	02/02/004/2022
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 14.09.2022 gefassten Beschlüsse	02/02/004/2022
Ö 7	Bericht des Bügermeisters
Ö 8	PV-Freiflächenanlagen Grundsatzbeschluss	02/077/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Im Norden begrenzt durch den Fußweg vom Hamfelderedder zur Kirche, im Osten durch den Hamfelderedder, im Süden durch den Wald zwischen Hamfeldredder und Kirche und im Westen durch die Kirche (Kirchweg 6)	02/108/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet: "Südlich der Schwarzenbeker Landstraße, westlich der Börnsener Straße" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - - Satzungsbeschluss -	02/102/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet: "Südlich des Fußweges zw. Hamfelderedder und Kirche, westlich der Straße Hamfelderedder und nördlich der Tennishalle und der Tennisplätze, östlich des Kirchengemeindehauses (Kirchberg 8)" - Aufstellungsbeschluss -	02/105/2022	geändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 29 für das Gebiet: "Südlich Horster Weg und südlich Heuweg" - Festlegung der Unterlagen für die frühzeitige Beteiligung -	02/056/2022-3	vertagt
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 30 für das Gebiet: "Südlich Schwarzenbeker Landstraße (B207), nördlich Pusutredder, westlich der Straße Beim Sachsenwald (B-Plan 27)" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB -	02/101/2022	ungeändert beschlossen
Ö 14	1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 30 für das Gebiet: "Südlich Schwarzenbeker Landstraße (B207), nördlich Pusutredder, westlich der Straße Beim Sachsenwald (B-Plan 27)" - Aufstellungsbeschluss -	02/104/2022	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 32 "Fasanenweg", für das Gebiet: "Östlich Fasanenweg, westlich Steinredder, nördlich der Wohnbebauung Haidweg", hier: Aufstellungsbeschluss	02/029/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Börnsen	02/093/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bericht über Annahme einer Spende		zur Kenntnis genommen
Ö 18	Bericht über Annahme einer Spende (OKJA)	02/107/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Raum- und Personalentwicklung für die Offene Ganztagsschule Hier: Ausblick auf den 01.08.2025 mit Abstimmung zu Handlungsbedarfen	02/086/2022	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Krümelkiste“ der Gemeinde Börnsen sowie Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Krümelkiste“ der Gemeinde Börnsen zum 01.01.2023	02/088/2022	verwiesen
Ö 21	Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Waldläufer“ der Gemeinde Börnsen sowie Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Waldläufer“ der Gemeinde Börnsen zum 01.01.2023	02/096/2022	verwiesen
Ö 22	Flohzirkus e.V. Verwendungsnachweis 2021	02/045/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte wurden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung nichtöffentlich beraten (21:55 - 22:05 Uhr)
N 24	Dalbekschule - Lerninsel Hier: Personaleinstellung
N 25	GWB GmbH; Hier: Übernahme einer Liquiditätsbürgschaft
N 26	Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)
	Öffentlich
Ö 27	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gemeindevertretung Börnsen - 07.12.2022

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