ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung Nr. 13 / 2018 - 2023 der Gemeindevertretung Dassendorf

Gremium:: Gemeindevertretung Dassendorf

Datum:: Di., 16.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Turnhalle bei der Alfried-Otto-Schule Dassendorf
Ort:: Bornweg 18, 21521 Dassendorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (19:30 - 21:48 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Ö 4	Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)
Ö 5	Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2020	03/03/019/2020
Ö 6	Straßenzustandsübersicht Hier: Beauftragung zur Baugrunduntersuchung und Kartierung	03/031/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Hauskoppel und Rotdornweg Hier: Beauftragung eines Ing. Büros nach HOAI LPH 1 + 2	03/032/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Feststellung der Jahresrechnung 2019	03/007/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsplan der FFW-Kameradschaftskasse	03/020/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neuwahl von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern	03/021/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.4 für das Gebiet: "Westlich Kreuzhornweg - Am Nienhegen, Hinterste Koppel, Quellenweg, Götenweg, Wulersweg, Grenzwall, Buchenweg" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	03/023/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet: "Südlich der B 207, östlich des Verbrauchermarktes und östlich des Gewerbegebietes" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - abschließender Beschluss	03/010/2020-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Verbrauchermarkt und Gewerbe" für das Gebiet: "südlich der B 207 und östlich der B 404" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - - Satzungsbeschluss -	03/011/2020-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Regenrückhaltebecken B207 (Einleitstelle 14) und Regenwasserkanalisation Rehkamp hier: Auftragsvergabe	03/024/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Straßensanierung und -unterhaltung; Hier: Umsetzung Kleinvertrag	03/010/2018-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle "Schule" Hier: Beauftragung eines Planungsbüros	03/028/2020	verwiesen
Ö 17	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die gemeinsame Neufinanzierung der Kindertagespflege hier: Kündigung zum 31.07.2020	03/001/2020	ungeändert beschlossen
Ö 18	Vertrag über die Kooperation zur kommunalen Kindertagesstätte "Spatzennest" in Dassendorf	03/019/2020	geändert beschlossen
Ö 19	1. Änderung der Satzung über die Betreuung in der Kindertagesstätte "Spatzennest" der Gemeinde Dassendorf	03/035/2020	ungeändert beschlossen
Ö 20	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in der Kindertagesstätte "Spatzennest" der Gemeinde Dassendorf	03/036/2020	geändert beschlossen
Ö 21	Vergabe Wegenutzungsverträge für Gas und Strom- Rechtsbeistand	03/027/2020	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bericht aus den Ausschüssen
Ö 23	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Anfragen und Mitteilungen
N 26	Eilentscheidung der Bürgermeisterin hier: Abschluss eines Arbeitsvertrages zum 01.07.2020
N 27	Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)
Ö 28	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 zu TOP 12	(wie Dokument)	348,8 kB
2	Anlage 1 zu TOP 13	(wie Dokument)	348,8 kB
3	Anlage 1 zu TOP 19	(wie Dokument)	203 kB
4	Anlage 1 zu TOP 20 mit dargestellten beschlossenen Änderungen	(wie Dokument)	206,9 kB

Gemeindevertretung Dassendorf - 16.06.2020

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