ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung der Gemeindevertretung Aumühle

Gremium:: Gemeindevertretung Aumühle

Datum:: Do., 16.07.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 20:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Treffpunkt Aumühle / Fuchsbau
Ort:: Sachsenwaldstraße 18, 21521 Aumühle

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (20:00 - 22:39 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Ö 4	Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)
Ö 5	Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2015	12/12/008/2015
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Halbjährlicher Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2015		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Eilentscheidung des Bürgermeisters Hier: Erneuerung der Heizung in der Hausmeisterwohnung der Schule		ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 7b für das Gebiet: "Bismarckallee 22" Aufstellungsbeschluss		ungeändert beschlossen
Ö 10	Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 7b für das Gebiet: "Bismarckallee 22"	12/276/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aumühle für das Gebiet: "Turnierplatz" (Flurstück 60/2 der Flur 47, Gemarkung Sachsenwald) - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB	12/273/2015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ersatzfahrzeug Bauhof Hier: Neuanschaffung für den abgängigen Ford-Transit der Gemeinde Aumühle durch die Gemeinden Aumühle/Wohltorf	12/288/2015	ungeändert beschlossen
Ö 13	Namensgebung L 208 hier: Teilstück zwischen geschlossenen Bahnübergang und Holzhofkreuzung		ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag zur Ausschussumbesetzung; hier: Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport; 2. Stellvertreter der SPD-Fraktion		ungeändert beschlossen
Ö 15	Kindergartenangelegenheiten Hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Gemeinden Aumühle, Dassendorf und Wohltorf zur Kooperation des Waldkindergartens	12/278/2015	ungeändert beschlossen
Ö 16	Verfahrensbeschluss Gaslieferung an die Gemeinde Aumühle Hier: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages GAS	12/290/2015	ungeändert beschlossen
Ö 17	Reparaturprogramm Wegekataster für 2015-2022 Hier: Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Gehwegsanierung "Sleener Straße", "Gärtnerstraße" und Nordseite "Große Straße"	12/265/2015	ungeändert beschlossen
Ö 18	Ausbau Weidenstieg hier: Beauftragung eines Ingenieurbüros LPH 1 - LPH 3 gemäß HOAI	12/264/2015	ungeändert beschlossen
Ö 19	P + R Bahnhof Aumühle Hier: - Information zu Status - Beschluss		ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen und Mitteilungen
N 21	Personalangelegenheiten Hier: Schulassistenz
N 22	Personalangelegenheiten Hier: Bauhof
N 23	Verzicht auf Ansprüche aus Gewerbesteuer-Forderungen 2006 - 2009, Nachzahlungszinsen 2006 - 2009 und auf die daraus entstandenen Nebenforderungen
N 24	Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Weidenstieg 17
N 25	Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Bürgerstraße 19
N 26	Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)
Ö 27	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gemeindevertretung Aumühle - 16.07.2015

Grunddaten

Tagesordnung