07.12.2022 - 16 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Gemeindevertretung Börnsen
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Claudia Meins
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tormählen erläutert kurz den Sachverhalt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Börnsen beschließt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde (Straßenreinigungssatzung).
Der Bürgermeister wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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16 |
16 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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