28.02.2023 - 14 Satzung über die Aufhebung der Satzung über die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dassendorf
- Datum:
- Di., 28.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt II.0 - Kämmerei und Liegenschaftsamt
- Bearbeitung:
- Ingo Jäger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeisterin Martina Falkenberg erläutert die Vorlage. Diese wird anschließend im Gremium diskutiert.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dassendorf erlässt die der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beigefügte Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Aufhebungssatzung Ausbaubeitragssatzung).
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
|
Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
|
17 |
16 |
0 |
1 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
10,5 kB
|