07.12.2021 - 8 Schulkostenbeiträge 2021 überplanmäßige Ausgabe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Wohltorf
- Datum:
- Di., 07.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Anja Eggert
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Dürlich verweist auf die Vorlage. Er teilt mit, dass seitens der Gemeinde kein Handlungsspielraum bestünde. Auf Nachfrage erläutert er kurz das Verfahren zur Festsetzung der Schulkostenbeiträge und macht die wenig verlässliche Planung dieser Mittel deutlich.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt der überplanmäßigen Ausgabe bis zu einem Gesamtbetrag von 115.595,11 € zuzustimmen.
Die Deckung erfolgt durch die überplanmäßige Einnahme unter der Haushaltsstelle 13.1.21100.16200 sowie durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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11 |
11 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.