09.12.2021 - 7 Stand laufende Projekte; hier: Bericht der Auss...

a)  Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport:

 

Herr Edler berichtet:

• Die Haupthemen sind auf der Tagesordnung und werden in diesen besprochen.
• Zum Thema Schulumfeld ist zu berichten, dass es eine Möglichkeit zur Errichtung einer Skateranlage genau hinter der Sporthalle gibt. Dies ist aber zunächst Thema in den Fachausschüssen.

 

 

 

b)  Bauausschuss:

 

Herr Dr. Jantzen berichtet:

• Der Bebauungsplan Kuhkoppel ist ausgelegt.
• Für die Kurze Straße (Richtung Süden) soll geprüft werden, ob diese in ein allgemeines Wohngebiet umgewandelt werden kann. Es gib dort nur einen Gewerbebetrieb.
• Der Bebauungsplan für den Bereich Bergstraße soll hinsichtlich der Aufnahme von Stellplatzflächen sowie der GFZ und GRZ2 überprüft und dann ggf. geändert werden.

 

c)  Finanzausschuss:

 

Herr Teetz berichtet:

Es gibt 3 Punkte:

1. Die Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz (FAG)  diese ist TOP 10 auf der Tagesordnung und wird dort besprochen.
2. Die Haushaltsplanung soll mit der Kämmerei besprochen werden. Das Amt soll auch bei den Einnahmeplanungen mit einbezogen werden.
3. In der nächsten Woche findet eine Sondersitzung zusammen mit dem Umweltausschuss und KuBiSpo zum Thema Gestaltung Schulumfeld statt.

 

d)  Personal und Koordinierungsausschuss:

 

Frau Nigbur berichtet:

• In der letzten Sitzung hat sich der neue Schulhausmeister vorgestellt.
• Es wird auf eine sinnvolle Zusammenlegung der Fachausschüsse in der Gemeinde hingewiesen. Ein entsprechender Antrag/ Auftrag an die Fraktionen wurde gestellt. Eine Umsetzung zur nächsten Wahlperiode 2023 wäre wünschenswert.
• Zum noch folgenden TOP des Nachbarschaftsforum Bille und Glinder Au empfiehlt der Ausschuss die Teilnahme.

 

e)  Sozial und Liegenschaftsausschuss:

 

Herr Czarnitzki berichtet:

• Die Vermietungen laufen gut und es gibt keine Beschwerden.
• Die Hausverwaltung wurde neu ausgeschrieben. Firma T.Schöne hat erneut den Zuschlag erhalten.

 

Herr Leddin meldet sich zu Wort und spricht das Thema Wohnraum für bleibende Flüchtlinge aus dem Amtsausschuss Finanzen an. Herr Czarnitzki berichtet hierzu, dass bereits eine Wohnung dafür bereitgestellt wurde und weitere folgen sollen.