21.04.2022 - 11 Einwohnerfragestunde

Folgende Fragen werden gestellt:
a) Ein Bürger hat Fragen zum Interessenbekundungsverfahren „Kita Alte Mühle“. Er fragt an, was passiert, wenn kein Träger zu den genannten Konditionen gefunden werden kann. Frau Bürgermeisterin Falkenberg erläutert, dass das Interessenbekundungsverfahren bewusst offen gestaltet wurde und sie davon ausgeht, dass etwaige Fragen oder Unstimmigkeiten in den anschließenden Bewerbergesprächen gelöst werden können. Andernfalls müssten dann weitere Überlegungen zum Verfahren getroffen werden.

 

b) Frau Gemeindevertreterin Minnemann-Sönnichsen erkundigt sich nach dem Stand des Städtebaulichen Vertrags zum B-Plan 28. Frau Bürgermeisterin Falkenberg erläutert, dass dieser noch nicht vorliegt, aber in der Verwaltung daran gearbeitet wird.

 

c) Karl Missal, Mitglied des Kulturkreises Dassendorf, weist kritisch darauf hin, dass das Ordnungsamt hinsichtlich der Klarstellung von Corona-Auflagen in Vorbereitung auf öffentliche Veranstaltungen keine rechtzeitige Rückmeldung gegeben habe. Frau Bürgermeisterin Falkenberg verweist auf die derzeit hohe Arbeitsbelastung und angespannte Personallage im Ordnungsamt und bittet, sich bei solchen Fragen ggf. auch an das Gesundheitsamt des Kreises zu wenden.