27.01.2022 - 7 Stand laufende Projekte; hier: Bericht der Auss...

KuBiSpo

a) Frau Dr. Nigbur berichtet, dass sich die Mitglieder des KuBiSpo im Rahmen der letzten Sitzung die sanierten Räume der Montessori-KiTa angeschaut haben. Fazit der Ausschussmitglieder ist, dass das Geld gut angelegt ist.

b) Zu weiteren Punkten verweist sie auf die anstehenden Beratungen zu TOPs auf dieser Sitzung

 

Finanzausschuss

a) Herr Leddin berichtet, dass der Haushaltsplan nach jetzigem Beratungsstand im Verwaltungshaushalt ein Defizit von 440.000 € und im Vermögenshaushalt ein Defizit von 3,8 Mio € aufweist.

 

Umweltausschuss

a) Herr Johannsen berichtet, dass die Baumschutzsatzung inzwischen beschlossen ist. Durch die Untere Naturschutzbehörde des Kreises waren noch Empfehlungen gegeben worden, mit denen sich der Ausschuss aber im Vorfeld schon auseinandergesetzt hatte. Da es sich nur um Empfehlungen handelte, ist keine Anpassung erforderlich, so dass die Satzung jetzt veröffentlicht werden kann.

b) Die Arbeiten an der Kuhkoppel wurden ausgeschrieben, 3 Angebote bewegen sich innerhalb des geschätzten Kostenrahmens.

c) Vom Bauhof wurde das Unterholz in der Kuhkoppel entfernt.

d) In der Pfingstholzallee und in der Oberförsterkoppel sind die Unterhaltungsmaßnahmen abgeschlossen. Es sind noch Mängel vorhanden, die bis März abgearbeitet werden sollen.

e) Es hat eine Begehung im Bahnhofsbereich mit der Verkehrsaufsicht zum Thema Zebrastreifen stattgefunden. Die Zahl der Autos würde einen Zebrastreifen rechtfertigen, die Zahl der Fußgänger jedoch nicht. Es wurde nochmal bei der Verkehrsaufsicht nachgefasst, eine Antwort steht noch aus.

 

SoLi

Herr Czarnitzki hat nichts Neues zu berichten. Die nächste Sitzung wird Online durchgeführt.

 

Stiftung Aumühle

Frau Michalski berichtet, dass die letzte Sitzung nicht stattgefunden hat. Sie war auch nicht erforderlich, da es einen Doppelhaushalt gibt.

 

Personal- und Koordinierungsausschuss

Herr Bürgermeister Suhk teilt mit, dass es nichts Neues gibt.

 

Bauausschuss

a) Herr Dr. Janßen berichtet, dass zum B-Plan 2 einige Einwendungen eingegangen sind, z.B. zu den Gebäudehöhen. Dies wird mit den Abwägungsempfehlungen abgearbeitet.

b) Zum Thema Parkpalette am Mühlenteich laufen derzeit Abstimmungen mit dem Land auch hinsichtlich der Zweckgebundenheit für Park & Ride.

Hier gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder die Gemeinde baut selbst und kann auch Einnahmen erheben oder es werden Fördermittel in Anspruch genommen, dann können keine Einnahmen erhoben werden.

c) In der Großen Straße gab es ebenfalls Diskussionsbedarf bezüglich der Gebäudehöhen.