28.06.2022 - 15 Maßnahmen Baustelleneinrichtung Turnhalle

Herr Bürgermeister Dürlich dankt in diesem Zusammenhang dem Leiter der Arbeitsgruppe Sporthalle, Herrn Bärenz, für die gute Arbeit.

 

Herr Lentz merkt an, dass ihm der Beschlussvorschlag zu weit geht. Es läge auch noch gar nicht die abschließende Kostenschätzung für die Maßnahme vor.

Es wird auf die Ausführungen von Herrn Bärenz in der Einwohnerversammlung und die in den Haushalt eingestellten Mittel verwiesen, die den Rahmen für die anstehenden Beauftragungen bilden.

Sofern die Haushaltsmittel überschritten werden, würde es bei Überschreitung des dem Bürgermeister zustehenden Rahmens für überplanmäßige Ausgaben eines Beschlusses der Gemeindevertretung bedürfen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
9	8	0	1

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.