20.12.2022 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Frau Zimatrys beantragt die Streichung der TOP’s 8, 9, 11 und 13, da die

Vorlagen, gemäß Geschäftsordnung, nicht rechtzeitig bereitgestellt waren.

Frau Zimatrys spricht sich dafür aus, dass die Formalien eingehalten werden müssen, alles andere wäre unprofessionell. Herr Lentz verweist auif den entsprechenden Passus der Geschäftsordnung und liest ihn vor.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren intensiv, ob die genannten TOP’s von der

Tagesordnung gestrichen werden oder ob sie ohne oder mit Beschluss besprochen werden sollen.

Es besteht allgemeiner Konsens die Tagesordnungspunkte zu besprechen, um

weiter voran zu kommen. Es wird über jeden, der oben genanntenTagesordnungspunkte einzeln abgestimmt.

 

Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung beantragt:

 

Beschluss:
TOP 8 verbleibt auf der Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	6	1	0

 

Beschluss:
TOP 9 verbleibt auf der Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	6	1	0

 

Beschluss:
TOP 11 wird von der Tagesordnung genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
6	1	5	0

 

Aufgrund des § 22 GO war Frau Hölter von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

 

Beschluss:

TOP 11 wird ohne Beschluss besprochen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
6	4	1	1

 

Aufgrund des § 22 GO war Frau Hölter von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

Beschluss:

TOP 13 wird ohne Beschluss besprochen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	6	1	0

 

 

Sie ist damit genehmigt und lautet wie vorstehend.