26.04.2022 - 6 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bauausschuss der Gemeinde Wohltorf
- Datum:
- Di., 26.04.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Beschluss:
Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen der Niederschrift beantragt:
- Unter TOP 7 ist der letzte Satz „Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.“ zu streichen, da er unzutreffend ist.
- Unter TOP 8 ist im ersten Satz der Passus „…vom Anwalt der gegnerischen Partei“ zu ersetzen durch „…vom Anwalt der EinwenderInnen“. In einem Auslegungsverfahren von B-Plänen gibt es keine „gegnerischen Parteien“, sondern EinwenderInnen mit ihren Stellungnahmen.
Sie ist damit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
|
Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
|
7 |
7 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.