09.06.2022 - 14 Kinderspielplatz Habichtwe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dassendorf
- Datum:
- Do., 09.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Patrick Klammroth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bürgermeisterin Falkenberg erläutert den Inhalt der Vorlage. Frau Gemeindevertreterin Brunnert weist darauf hin, dass bei allen Entscheidungen, die Kinder betreffen, diese laut Gesetz auch zu beteiligen sind. Frau Bürgermeisterin Falkenberg bestätigt das und erläutert, dass dies im Vorwege geschehen sei. Das Gesetz legt jedoch nicht fest, in welchem Rahmen die Beteiligung zu erfolgen habe und die Verhältnismäßigkeit des jeweiligen Beteiligungsverfahrens zu wahren sei. Bei der Jugendfläche sei z.B. eine Jugendbeteiligung im größeren Rahmen durch die Offene Kinder- und Jugendarbeit des Amtes erfolgt. Bei dieser Ersatzbeschaffung für den Kinderspielplatz seien Eltern/Kinder befragt worden, die dort vor Ort wohnen.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Ersatzbeschaffung, in Form eines neuen Drehkarussells, für den Kinderspielplatz Habichtweg durchzuführen.
Der überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 03.2.4600.9500 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch eine überplanmäßige Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Aufträge zur Durchführung der Maßnahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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16 |
16 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.