09.06.2022 - 17 Bericht der Bügermeisterin

Frau Bürgermeisterin Falkenberg berichtet:

1. Hauskoppel: Die Sanierungsmaßnahmen sind weitestgehend abgeschlossen. Die Bauabnahme hat am 09.06.2022 stattgefunden – die Ausführung von Restarbeiten wurde für den Zeitraum ab Oktober 2022 vereinbart, da u.a. auch Baumwuchs-Rückschnitte zu veranlassen sind, um an einem Grabenabschnitt Arbeiten auszuführen. Diese Rückschnittarbeiten dürfen erst wieder ab Oktober ausgeführt werden.

2. Bebauungsplan 28 und Kita „Mühle“: Der Flächeneigentümer und Investor für den Kita-Bau hat mitgeteilt, dass von seiner Seite kein Interesse mehr an der Weiterverfolgung des Vorhabens bestehe. Ein Treffen zur Konkretisierung (und ggf. Ausräumung) der Gründe für die Absage des Vorhabens wurde seitens des Investors abgelehnt.

3. Weitere Kita-Einrichtung – Alternativenprüfung: Seitens der Gemeinde wird nun an Alternativen für die Schaffung einer weiteren Kita-Einrichtung gearbeitet. Dazu hat es bereits Gespräche mit Flächeneigentümern gegeben. Eine Flächenberechnung zum konkreten Platzbedarf am Beispiel der Friedhofserweiterungsfläche wurde vom Bauamt durchgeführt – dort stellen insbesondere die verkehrliche Erschließung und der mangelnde Platz für bauliche Erweiterungen Hürden dar. Hinsichtlich der Bebaubarkeit weiterer Flächen - insbesondere östlich der L314 - wird derzeit ein Termin mit der Landesplanung vereinbart. Diese hat in früheren Gesprächen eine Bebauung östlich der L 314 grundsätzlich abgelehnt. Grundstücke, die sich im Gemeindeeigentum befinden, wären für den Bau einer Kita als öffentliche Einrichtung leichter verfügbar als ein Privatgrundstück, das einen teuren Ankauf oder andere vertragliche Regelungen notwendig machen würde. Die bisher verfolgten Planungen haben auch gezeigt, dass ein solches Kita-Projekt zahlreiche notwendige vertragliche Regelungen (hinsichtlich der beteiligten Gemeinden, Eigentümer, Investor, Träger, Mieter, Fördermittelempfänger etc.) nach sich ziehen. Bei der Beschäftigung mit dem Thema „Interessenbekundungsverfahren“ ist außerdem deutlich geworden, dass sich die finanziellen Auswirkungen auf die (Standort-) Gemeinde – insbesondere vor dem Hintergrund der noch nicht klaren finanziellen Auswirkungen der Kita-Reform – noch nicht konkret absehen lassen, was eine weitere Hürde bei der Entscheidungsfindung darstellt. In den nächsten Wochen werden Alternativen zum weiteren Vorgehen erarbeitet, um dann im Gremium darüber zu beraten, in welcher Richtung das Thema weiterverfolgt werden soll.

4. Auswirkung der Kita-Reform: Eine Überleitungsbilanz soll aufzeigen, wie sich die Kita-Reform auf die Gemeinden finanziell ausgewirkt hat. Da die vergangenen zwei Jahre unter den Einflüssen der Corona-Pandemie standen, weist die Verwaltung darauf hin, dass eine umfangreiche Vergleichsrechnung der Zahlen von 2019 (vor der Kita-Reform) erst in 2023 (mit den Ist-Zahlen von 2022) sinnvoll ist. Die GV wird um ein Meinungsbild gebeten, ob dieses Vorgehen so mitgetragen wird. In der GV besteht Einigkeit, dass dieses Vorgehen mitgetragen wird.

5. Ortstermin Dassendorfer Kreuz 25.05.2022: Ein Ampelausfall hatte zu mehreren Verkehrsunfällen am Dassendorfer Kreuz geführt. Die Unfallkommission hat sich daraufhin zur Sichtung des Problemfeldes vor Ort getroffen. Beteiligt waren Kreis-Verkehrsbehörde; Landesbetrieb Verkehr, Polizei, Ordnungsamt und Gemeinde. Ein Protokoll der Unfallkommission steht noch aus. Die Leuchtmittel der Mastarme der Ampelanlage wurden ausgewechselt. Seitdem läuft die Anlage und es ist zu keinen weiteren Einschränkungen und Unfällen gekommen.

6. Regionaler Nahverkehrsplan: Der Plan umfasst die Kreise Pinneberg, Segeberg, Stormarn und Herzogtum Lauenburg. Das Beteiligungsverfahren läuft. Den Fraktionen ist der Planentwurf für mögliche Stellungnahmen zugegangen. Die Bürgermeisterin wird diese bis zum 22.06.2022 an das Amt zur Weiterleitung an den Kreis geben. Für Dassendorf sind im wesentlichen Hinweise auf die Buslinien 8810 und 8820 von Belang, sowie die Stärkung der S-Bahnlinie S 21 ab Aumühle.

7. Containerwohnanlage des Amtes Hohe Elbgeest an der August-Siemsen-Straße: Auf einer Fläche von ca. 3.700 qm sollen 2 Containeranlagen mit je 6 Wohneinheiten für jeweils bis zu 4 Personen – somit insgesamt maximal 48 Personen – entstehen. Pro Wohneinheit sind 2 Zimmer mit jeweils zugehörigem Sanitär- und Küchenbereich angedacht. Die Anlage wird von der Erschließungsgesellschaft als Eigentümer der Fläche hergerichtet und an das Amt für 10 Jahre vermietet. Der Gemeinde Dassendorf soll vertraglich ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden, um die Fläche nach 10 Jahren erwerben zu können. Die vertraglichen Regelungen werden derzeit mit der Verwaltung erarbeitet und in der Gemeindevertretung im August zu beraten sein.

Bei einem Arbeitsgespräch war das Vorhaben seitens der Verwaltung vorgestellt und Anregungen der Mitglieder der Gemeindevertretung und des Helferkreises aufgenommen worden. Dies betraf u.a.: die Lage der Container, die Notwendigkeit der Abgrenzung zur Jugendfläche, die Notwendigkeit eines größeren Gemeinschaftsraumes und zweier abgetrennter Räumlichkeiten (aus 2 Container-Wohneinheiten) zur individuellen Betreuung der Bewohnenden. Bei einem Ortstermin am 10.05.2022 mit Gemeinde, Verwaltung und Vertretern der Erschließungsgesellschaft wurden seitens der Gemeinde diese Anregungen erneut vorgebracht. Geklärt werden konnte, dass eine Baucontaineranlage nach Abschluss der Bauarbeiten als Gemeinschaftscontainer zur Verfügung stehen wird. Andere Anregungen der Gemeinde wurden jedoch von Seiten der Vorhabenträger verworfen: Die Lage der Wohncontainer, der Müllsammelstelle und der enge Zusammenhang zur Jugendfläche entspricht somit nicht den Wunschvorgaben der Gemeinde. In der Sitzung des Finanzausschusses des Amtes am 07.06.2022 wurde u.a. über das weitere Vorgehen beraten und seitens der Gemeinde Dassendorf die Bedenken vorgetragen. Es bleibt gegenüber dem Amt wünschenswert, bei der Außengestaltung der Anlage die Gemeinde Dassendorf und den Helferkreis „Willkommen in Dassendorf“ entsprechend ihrer Vorschläge einzubeziehen.

Ein Bericht über das Thema „Wohncontaineranlage“ erfolgt in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses.

8. Ortstermin Wendelweg/Schule: Eltern hatten angeregt, den Schulweg für Kinder aus Richtung „Im Kirschgarten“ sicherer zu gestalten. Diese hätten durch den starken „Bringe-Verkehr“ von Eltern, die ihre Kinder mit dem PKW in die Einfahrt zur Turnhalle fahren, Schwierigkeiten, von der Litfaßsäule kommend, den Wendelweg zur Seite der Kita-Spatzennest und dem dortigen Fußweg zu überqueren. Bei dem Ortstermin mit Polizei, Ordnungsamt und Gemeinde wurde die Möglichkeit aufgezeigt, durch Wegfall eines der PKW-Parkplätze vor dem Spatzennest einen sicheren Aufstell-Standort für die Kinder zu schaffen, wo sie die Straße aus Richtung ehemaliger Tennishalle kreuzen können. Die Turnhallen-Einfahrt ist keine öffentliche Straße, sondern eine private Einfahrt, die der Gemeinde gehört. Dies könnte ermöglichen, dort über den Überweg eine rote Markierung zu schaffen, auf der die Kinder die Einfahrt überqueren können. Achtsamkeit aller Beteiligten und gegenseitige Rücksichtnahme müsste auch dann gewährleistet bleiben. Ob solche baulichen Maßnahmen sinnvoll sein könnten, wäre in einem Gremium zu beraten. Auch ein Elternbrief der Schule könnte helfen, auf die Problematik und die notwendige Rücksichtnahme auf die Kinder aufmerksam zu machen.

Bei dem Ortstermin wurde außerdem das fehlende Tempo-30-Hinweisschild für PKW aus dem Wendelweg, die auf den Bornweg fahren aufgenommen. Das fehlende Schild soll ergänzt werden – muss aber vorher durch die Verkehrsaufsicht angeordnet werden.

9. Beschilderung Dorfstraße: Das dortige Tempo 30 Schild (aus Richtung Bornweg) soll passend zur neuen Bebauungssituation näher Richtung Bornweg versetzt werden – das wurde bereits vom Ordnungsamt bestätigt und soll vom Bauhof umgesetzt werden.

10. Raumbedarf Sportstätten: Im Nachgang eines Treffens der Gemeinde mit dem TuS-Vorstand hat die TuS Dassendorf der Gemeinde eine Aufstellung des Raumbedarfes zukommen lassen. Auch die Offene Ganztagsschule hat ihren Bedarf mitgeteilt. Es wird nun als weiterer Schritt angestrebt, von fachkundiger Seite eine Klärung der Frage zu bekommen, ob und wenn ja wie die ehemalige Tennishalle der TuS und ggf. weitere Anbauten in die künftige Raumplanung mit einbezogen werden sollten und können.

11. Bodenablagerungen Ackerfläche Ortsbereich Dassendorf an der B207: Vom Kreis, Fachdienst Abfall und Bodenschutz, wurde eine Anfrage an das Amt und die Gemeinde gestellt, ob die dort festgestellten Bodenablagerungen mit bekannten Baumaßnahmen o.ä. zusammenhängen. Solche Maßnahmen sind im Amt und in der Gemeinde nicht bekannt. Dies wurde an den Kreis gemeldet. Von dort wird dem Vorgang weiter nachgegangen.

12. Miete Ehemalige Sparkasse durch die VHS: Die Rechnungsstellung für das erste Quartal wurde mittlerweile veranlasst.

13. Teamleitung Bauhof: Stellenausschreibung läuft derzeit bis zum 19.06.2022. Mögliche Vorstellungsgespräche sind für den 28.06.2022 vorgesehen.

14. Funkmast Waldsiedlung: Die Projektmanagementfirma für den Bereich Mobilfunk hat mitgeteilt, dass die Standortsuche im Suchkreis Dassendorf eingestellt wurde und keine weitere Aktivitäten der Firma erfolgen werden.

15. Handhabungshilfe Kahlschläge: Da es in der Vergangenheit landesweit häufiger nicht genehmigte Baumfällungen gegeben hat und offenbar manchmal unklar ist, ob eine Waldfläche vorliegt, hat das Land eine Handhabungshilfe für das Waldgesetz erarbeitet. Darin ist aufgeführt, was als Wald angesehen wird, wofür Genehmigungen benötigt werden und welche Behörde ggf. tätig wird. Planungsausschuss, Umweltausschuss und Bauhof haben diese Handhabungshilfe erhalten.

16. Dassendorf-APP: Seit dem 01.06.2022 hat die Gemeinde Dassendorf mit Frau Weber eine neue APP-Managerin. Frau Weber betreut amtsseitig bereits die Websites der Gemeinden und des Amtes.

17. Solarpotentialanalyse: Die Klimaschutzmanagerin des Amtes Hohe Elbgeest hat erste Ergebnisse der Solarpotentialanalyse zur Verfügung gestellt. Darin werden das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, das Gerätehaus des Bauhofes, das Gemeindegebäude Am Wendel, die Alfried-Otto-Schule, die Kita-Spatzennest und die Alte Sparkasse in einer ersten Einschätzung mit jeweiligen Vor- und Nachteilen betrachtet. Es stellen sich noch zahlreiche Fragen zu Wirtschaftlichkeitsberechnungen und technische Anforderungen. Ziel ist es, dass die Verwaltung diese Informationen bis zur Haushaltsaufstellung 2023 zusammenträgt, damit ggf. entsprechende Haushaltsmittel für Umsetzungen bereitgestellt werden können.

18. Stand Klimaschutzprojekte: Die Ausschreibung der Fahrradständer und -überdachungen wird derzeit durchgeführt. Für die E-Ladesäule werden die Fördermittel amtsweit beantragt. Dazu bedarf es mit dem Fördermittelgeber noch einiger finaler Abstimmungen. Da es viele Anträge gibt, wurde der Förderzeitraum bereits über den 31.12.2022 hinaus verlängert. Wann die Maßnahme umgesetzt wird, konnte von der Verwaltung bisher nicht mitgeteilt werden.

19. Kommunale Wärmeplanung und energetische Quartiersentwicklung: Am 07. Juni 2022 hat dazu eine Veranstaltung in Rendsburg stattgefunden, die die Klimaschutzmanagerin des Amtes besucht hat. Sie wird die Erkenntnisse (und ggf. Unterlagen) zu diesem Thema gern mit interessierten Gemeinden – wie Dassendorf – teilen.

20. Wulersweg: Es handelt sich hier um eine noch nicht erschlossene Straße. Mittlerweile gehört rund die Hälfte der Wegeflächen der Gemeinde Dassendorf – die sich um die Verkehrssicherung dieser Flächen zu kümmern hat. Die anderen Wegeflächen befinden sich noch im Privatbesitz. Eine Erschließungsmaßnahme ist aktuell nicht angedacht – auch die Anwohnenden hatten sich vor einigen Jahren mit großer Mehrheit gegen eine Erschließung ausgesprochen. Ob das derzeit noch so ist, sollte ggf. in einer Anliegerversammlung abgefragt werden. Von der Verwaltung werden derzeit Voraussetzungen geprüft und Informationen gesammelt, um ggf. in der nächsten Wahlperiode eine solche Infoveranstaltung für die Anlieger über eine mögliche Erschließung der Straße anzustoßen

21. Kindertagespflege: Zwei Interessentinnen sind auf die Gemeinde Dassendorf zugekommen, um nach geeigneten Räumlichkeiten für eine Tagespflegebetreuung von bis zu 10 Kindern unter 3 Jahren zu fragen. Öffentliche Räumlichkeiten stehen dafür zurzeit nicht ohne Einschränkungen zur Verfügung. Es wird aber geprüft, ob eine Doppelnutzung wenig genutzter Räumlichkeiten -zumindest als Einstieg für eine Übergangszeit – in Frage käme. Dazu wird es eine Ortsbesichtigung mit dem Kreis geben, um die Möglichkeiten auszuloten.

22. Wegenutzung Strom und Gas: Die Mitteilungen über die Vergabeentscheidungen und die Informationen an die nicht berücksichtigten Bieter sind mittlerweile am 30.05. (Strom) und 31.05. (Gas) erfolgt. Die Anträge der Netzbetreiber zur Akteneinsicht sind bereits im Amt eingegangen. Die Verwaltung bereitet dafür derzeit die Akten in Zusammenarbeit mit der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei vor, um die gesetzlichen Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Abfrage und das Ausweisen von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zu erfüllen.

23. Gemeindereferenz: Im Stellenplan des Amtes ist eine halbe Stelle „Gemeindereferenz“, die mit rund 15 Wochenstunden auch anteilig für Dassendorf zuständig wäre (mit einem Sperrvermerk der Freigabe durch den Hauptausschuss) vorgesehen worden. Diese Freigabe durch den Hauptausschuss wurde bisher noch nicht erteilt und somit die Stelle noch nicht geschaffen. Bisher haben Aumühle, Wohltorf, Escheburg und Börnsen jeweils anteilig Gemeindereferenz-Stellen. Es ist unter den Gemeinden weiterhin strittig, wie diese Stellen bezahlt werden sollen. Bisher ist eine Bezahlung über die Amtsumlage durch alle Gemeinden vorgesehen. Fünf kleinere Gemeinden (Hamwarde, Kröppelshagen-Fahrendorf, Hohenhorn, Wiershop und Worth), die bisher – wie Dassendorf – keine eigene Gemeindereferentenstelle haben und diese auch nicht anstreben, haben nun in der Bürgermeister-Runde angeregt, dass die vier Gemeinden mit den bereits existierenden Referentenstellen über eine Bezahlung dieser Stellen durch die jeweiligen Gemeinden beraten sollen. Dassendorf hatte bereits mehrfach zu diesem Thema beraten und sich kritisch mit einer solchen Stellenschaffung auseinandergesetzt. Es wird nun unter den 5 größeren Gemeinden Escheburg, Börnsen, Dassendorf, Aumühle und Wohltorf ein weiteres Vorgespräch mit der Verwaltung geben, um sich über mögliche Beratungsvorlagen für dieses Thema abzustimmen. Sollte eine Regelung getroffen werden, dass die Gemeinden die Stellen einzeln – und nicht über die Amtsumlage – bezahlen, so bedarf es dazu einer Einigung unter allen 10 Amtsgemeinden. Auf Anfrage der Verwaltung zu dem Thema bei der Kommunalaufsicht, die dies wiederum beim Land erfragt hatte, hatte es Empfehlungen gegeben. Ein entsprechendes Schreiben war dem Finanzausschuss des Amtes Hohe Elbgeest zur Verfügung gestellt worden. In dessen Sitzung am 07.06.2022 war über das Thema berichtet worden. Eine empfehlende Beschlussfassung ist jedoch nicht erfolgt. Es sollen nun die Beratungen in den Gemeinden abgewartet werden.

24. Nächste Sitzungstermine: Hauptausschuss Amt Hohe Elbgeest: 14.06.2022; Planungsausschuss 21.06.2022; Amtsausschuss 21.06.2022; Bauausschuss 23.06.2022; nächste GV voraussichtlich 30.08.2022.

25. Veranstaltungen:

50 Jahre Jugendfeuerwehr Dassendorf: Bitte schon einmal vormerken: Ende August finden die Feierlichkeiten dazu statt. Am Samstag, den 27.08.2022 gibt es einen Tag der Offenen Tür am Feuerwehrgerätehaus.

Jazzfrühschoppen: Am Sonntag, den 28.08.2022 findet der diesjährige Jazzfrühschoppen auf dem Christa-Höppner-Platz statt. Der Kulturkreis Dassendorf freut sich über eine rege Teilnahme an dieser kostenfreien Open-Air-Musikveranstaltung.