20.06.2023 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Bürgermeisterin Martina Falkenberg erläutert, dass keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte vorgesehen sind.

Beschluss:

Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung beantragt:

- Streichung TOP 4 Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte (Verfahrensbeschluss § 35 Gemeindeordnung)

- Streichung TOP 27 Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich)

- Streichung TOP 28 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Sie ist damit genehmigt und lautet wie vorstehend.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
17	17	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.