05.09.2023 - 13 Allgemeine Straßenunterhaltun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dassendorf
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Axel Krage
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Falkenberg erläutert die Vorlage.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dassendorf beschließt, die Umsetzung der Straßensanierungsmaßnahme des Friedrichsruher Weg, im Rahmen des vorliegenden Angebotes nach dem Kleinleistungsvertrag, sowie kleinere Straßenunterhaltungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht durchzuführen.
Den überplanmäßigen Ausgaben auf der HHSt 03.1.6300.5100 in Höhe von bis zu 100.000 Euro werden stattgegeben.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Mehreinnahmen in der Einkommenssteuer.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Aufträge, zur Umsetzung der Maßnahme Friedrichsruher Weg sowie den weiteren Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht, zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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17 |
14 |
0 |
3 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.