05.12.2023 - 5 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...

Beschluss:

Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen der Niederschrift beantragt:
 

Der Text unter TOP 15:

 

„Dem Kreis wird „vorgeworfen“, Lösungen zu den bestehenden Problemen nicht

zuzulassen und nur auf die Straßenverkehrsordnung hinzuweisen. Man gehe sehenden Auges in das zukünftige Verkehrschaos in diesem Bereich. Auch wurde es abgelehnt einen sachkundigen Verkehrsplaner zu beauftragen.“

 

soll geändert werden in:

 

„Der Kreis wird kritisiert, Lösungen zu den bestehenden Problemen nicht zuzulassen

und nur auf die Straßenverkehrsordnung hinzuweisen. Man gehe sehenden Auges in das zukünftige Verkehrschaos in diesem Bereich. Der Wegeausschuss hatte am 21.3.2023 einstimmig beschlossen (TOP 8), ein Planungsbüro zu beauftragen, um eine Lösung der Verkehrssituation in Bezug auf die Nutzung der Einrichtungen auf dem Kirchberg, inkl. der Straßen Flagredder, Kirchberg, Zufahrt Haidrath, zu finden. Explizit sollte im Rahmen dieser Planung auch ein Antrag auf einen Fahrbahntrenner in diesem Kreuzungsbereich geprüft werden. Auch dies wurde im März einstimmig beschlossen (TOP 13).

Einen sachkundigen Verkehrsplaner zu beauftragen wurde aber vom Amt abgelehnt.“

Sie ist damit genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	7	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.