27.04.2023 - 10 Offene Ganztagsschule Aumühle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 27.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Ulrike Ruß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Bornholdt erläutert die Vorlage.
Die Amtsverwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob es seitens des Kreises oder des Jobcenters Ermäßigungen für sozial schwache Familien gibt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Aumühle beschließt:
Auf Antrag beim Amt Hohe Elbgeest wird rückwirkend, ab dem 01.02.2023, eine einkommensabhängige Sozialermäßigung von Elternbeiträgen, für die Betreuung an der Offenen Ganztagsschule Aumühle, analog der jeweils gültigen der Satzung des Kreises Herzogtum Lauenburg zur sozialen Ermäßigung von Elternbeiträgen und zur Geschwisterermäßigung zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, gewährt.
Die Zuschüsse sind im Haushaltsjahr 2023 durch eine überplanmäßige Ausgabe aus der HH-Stelle: 12.1.21100.70000 zu finanzieren und ab Haushaltsplan 2024 ff. in der HH-Stelle: 12.1.21120.71700 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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17 |
16 |
0 |
1 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.