23.02.2023 - 5 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...

Beschluss:

Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen der Niederschrift beantragt:

1. TOP 2 Einwohnerfragestunde: Zum Thema Feuerwehrzufahrten bei Pfeifenstielgrundstücken wurde in der November-Sitzung eine Frage gestellt und im Januar 2023 eine lange dazu Antwort vorgelesen, die jedoch nicht im Protokoll zu finden ist.
   Der Vorsitzende wird gebeten, die Antwort als Anlage zum Protokoll ergänzen zu lassen.
2. TOP 11 „Bismarckallee 15“: Bei der Abstimmung muss es heißen:
    

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	3	4	0

 

Sie ist damit genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
6	6	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.