09.05.2023 - 6 Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Ausschussvorsitzender Günter Nickel berichtet:

 

Am 21. März 2023 gab es die gemeinsame Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung. Der SSSJ- und Wegeausschuss hatten sich gemeinsam darauf geeinigt ein Planungsbüro zu beauftragen, um eine fachliche Lösung für die Verkehrssituation am Kirchberg, insbesondere wenn die neue Kita öffnet, zu erarbeiten. In der GV-Sitzung am 03. Mai 2023 wurde diese Empfehlung nicht beschlossen. Das Amt hatte vor der Sitzung darauf hingewiesen zunächst die Verkehrsaufsicht hinzuzuziehen. Gemeinsam mit der Verkehrsaufsicht soll besprochen werden, welche Möglichkeiten es gibt, die Verkehrslage am Kirchberg zu entzerren.

Am 16. Mai 2023 gibt es eine Begehung für die Sanierung der Straße „Haidrath“ zusammen mit der Verkehrsaufsicht. Bei dieser Gelegenheit ergibt sich evtl. die Möglichkeit die Verkehrsplanung für den Kirchberg mit anzusprechen. Die genauen Inhalte der Besprechung sind zurzeit nicht bekannt.

Herr Dürlich informiert, dass es sich um einen reinen verwaltungstechnischen Termin handelt. Eingeladen sind Polizei, Feuerwehr, Abwasserbehörde. Leider ist Herr Schneider von der Verkehrsaufsicht aus terminlichen Gründen nicht dabei. Es muss also ein weiterer Termin mit Herrn Schneider vereinbart werden, um die Möglichkeiten der Verkehrsplanung am Kirchberg zu erörtern.

Im SSSJ-Ausschuss ist man über die neue Zeitverzögerung verärgert. Es wird erneut darauf hingewiesen wie sehr die Zeit drängt und eine Lösung gefunden werden muss. Folgende Fragen werden diskutiert:

• Wer erstellt eine Liste über die bisher angedachten Möglichkeiten zur Verkehrsplanung am Kirchberg. Ohne Vorstellungen und Forderungen wird sich bei dem Termin mit Herrn Schneider nichts Konkretes ergeben.

Der Vorsitzende Herr Nickel wird sich darum kümmern, auch Frau Haase wird die letzten Protokolle zu diesem Thema durchgehen und die Vorschläge auflisten.

• Wie kann eine weitere Zeitverzögerung verhindert werden?!

Frau Bönicke-Rama spricht sich für einen Brief an Herrn Schneider (Ver-kehrsaufsicht) aus. Dieser Brief soll alle Forderungen und Ideen beinhalten, die bisher in den Ausschusssitzungen erarbeitet wurden.

Der Vorsitzende Herr Nickel betont noch einmal, dass „Einschnitte“ in den Verkehr von der Verkehrsaufsicht genehmigt werden müssen.

 

Herr Nickel fährt mit seinem Gesamtbericht fort.

In der Nachwahlphase gibt es einen weiteren Jour Fix Termin mit der Grundschule am 23. Mai 2023.

Bezüglich „Neubau Sporthalle“ gibt es derzeit keine neuen Informationen. Es wird auf den Kreis gewartet, der eine sog. Z-Bau Prüfung durchführen muss. Diese Prüfung ist auf Mitte/Ende Mai verschoben. Es wird sich alles verzögern. Wann mit dem Abriss der alten Sporthalle begonnen werden kann, ist nicht abzusehen.

Die Leiterin der Grundschule fragt nach, was sie den Eltern sagen soll. Für die Veranstaltungen wie z. Bsp. das Vogelschießen wurde letztes Jahr schon alles nach draußen verlegt, da die Halle 2022 bereits abgerissen werden sollte. Auch für die Einschulung der Kinder 2023 ist völlig unklar, ob man die Halle mit einplanen kann. Die Schule gerät damit in „Erklärungsnot“.

Der Vorsitzende Herr Nickel weist darauf hin, dass zurzeit alles von der Bauaufsicht abhängt und er keinen festenTermin nennen kann. Im Ausschuss wird der Verlust von Fördergeldern befürchtet.