09.05.2023 - 5 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...

Beschluss:

Der Schul-, Sozial- und Sport- und Jugendausschuss beschließt, die Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023 wie folgt zu ändern:

 

Der Wegeausschuss beschließt, die Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023 wie folgt zu ändern: Das betrifft die Punkte 3., 4. und 5.

Diese werden in der nächsten Sitzung des Wegeausschusses beschlossen und

abgestimmt.

 

Herr Lentz hat eine Korrektur der Niederschrift der Sitzung von Wege- und SSSJ-Ausschuss am 21.03.2023 angeregt:

 

1. Unter „Abwesend“ ist als Mitglied „Yvonne Hogrefe nicht anwesend“ zu streichen.
   Frau Hogrefe ist in keinem der Ausschüsse Mitglied, lediglich stellvertretendes Mitglied im Wegeausschuss.
2. Unter „Abwesend“ ist als Mitglied „Gerd Iwersen“ als nicht anwesend oder verstorben zu führen – oder gar nicht.
3. In TOP 8 ist als letzter Satz anzufügen: „Die Sitzung des SSSJ-Ausschusses wird zum Zeitpunkt 20:25 Uhr als beendet erklärt, der Wegeausschuss tagt zu den folgenden Tagesordnungspunkten weiter.“
4. TOP 9, 2. Absatz, Vorschlag 2. Satz „Es werden Bohrungen zur Überprüfung des Erdreiches durchgeführt.“ zu ersetzen durch „Bei Tiefbauarbeiten im Rahmen der Glasfaserverlegungen soll der Unterbau der Straße überprüft werden.“
5. TOP 12, 3. Satz bisher „Beim Einbiegen in den Wohltorfer Tunnel …“ sollte zum besseren Verständnis ergänzt werde: „Beim Einbiegen aus der Kastanienallee in den Wohltorfer Tunnel …“
6. TOP 16:  Ich hatte es so verstanden, dass alle 4 Fragen nachträglich beantwortet werden sollen. Daher wäre der Satz „Herr Dürlich wird diese Fragen ausführlich per E-Mail Rundschreiben beantworten.“ nicht im Unterpunkt a), sondern ans Ende mit Bezug auf alle vier Fragen zu platzieren.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
6	6	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.