03.04.2023 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 1:

Der Finanzausschuss beschließt, die Tagesordnung um den Punkt

• Offene Ganztagsschule Aumühle; Gewährung einer einkommensabhängigen Sozialermäßigung der Elternbeiträge

im öffentlichen Teil und

zu erweitern.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	0	6	1

 

Beschluss 2:

Der Finanzausschuss beschließt, die Tagesordnung um den Punkt

• Gemeindliche Grundstücksangelegenheit

hier: Weidenstieg 36

Anfrage Erwerb Erbbaurechtsgrundstück bei Veräußerung des Gebäudes

im nichtöffentlichen Teil

zu erweitern. Der Punkt wird unter TOP 11 behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	7	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.