03.05.2023 - 18 Anfragen und Mitteilungen

1. Herr Dürlich gibt bekannt, dass am 09.05.2023 die nächste SSSJ-Sitzung stattfindet. Die für den 10.05.2023 geplante Umweltausschusssitzung wurde abgesagt. Am 07.06.2023 tagt der Bauausschuss, am 14.06.2023 die Gemeindevertretung zur Konstituierung.
2. Das Vogelschießen findet am 08.07.2023 statt.
3. Herr Drabner fragt nach der Freigabe der Nutzung des Wappens, z.B. Parteien und Wählergemeinschaften für Wahlwerbung.

Frau Amtsdirektorin Lehmann verweist auf die Regelung in der Hauptsatzung. Die Nutzung des Wappens durch Dritte bedarf der Genehmigung des Bürgermeisters.

4. Herr Drabner berichtet über eine Gülleeinleitung in den Amelungsbach, die ein Umweltdelikt darstellt. Er fragt nach, ob der Polizeibericht schon da sei. Herr Bürgermeister Dürlich verneint dies.
5. Herr Dr. Teschke erinnert an das festgelegte Verfahren zur Pflanzung von Bäumen. Dies solle über den Umweltausschuss laufen.