01.11.2023 - 4 Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 01.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, die Öffentlichkeit für die nichtöffentlich zu behandelnden Tagesordnungspunkte:
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14 |
Gemeindeeigene Wohnungen hier: mögliche Indexanpassungen |
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Gemeindliche Grundstücksangelegenheit: Entlassung von zwei Teilflächen aus dem Erbbaurecht Weidenstieg 20, Flur 48, Flurstück 54/65 zur Anlage von öffentlichen Stellplätzen |
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16 |
Gemeindliche Grundstücksangelegenheit hier: Erbbaurechtskaufvertrag Weidenstieg 36 Verzicht auf die Ausübung des vertraglichen Vorkaufsrechtes Zustimmung zur Übertragung (Verkauf) und zur Belastung (Grundschuld) |
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17 |
Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich) |
auszuschließen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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7 |
7 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.