01.11.2023 - 5 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...

Es werden keine Änderungen/Ergänzungen der Niederschrift beantragt. Sie ist damit genehmigt.

Beschluss:

Die Niederschrift vom 28.2.2023, die vom Amt protokolliert werden sollte, fehlt immer noch. Diese wird dringend angemahnt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	7	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.