11.07.2024 - 7 Stand laufende Projekte; hier: Bericht der Auss...

Reduzieren

Wortprotokoll

Bauausschuss

Der Ausschussvorsitzende Reno Bastian berichtet,

  •             zukünftig wird die Beratung der Bauanträge nur noch in nichtöffentlicher Sitzung möglich sein. Dies beruht auf einer Vorgabe des Kreises Herzogtum Lauenburg in Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten.

 

Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales

Die Ausschussvorsitzende Dr. Andrea Nigbur berichtet,

  •             der Schulleiter der Fürstin-Ann-Mari-von-Bismarck-Schule, Herr Platte, geht in Pension und feiert am 12.07.2024 seinen Abschied. Eine neue Schulleiterin konnte gefunden werden.
  •             Der Schützenverein befindet sich aufgrund der personellen Situation und der Unterhaltung des Gebäudes in Schieflage. Die Unterhaltungskosten sind enorm gestiegen. Am 02.09.2024 ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Schützenverein geplant. Sie bittet die Fraktionen, ihre Fraktionssitzungen vor der nächsten Gemeindevertretersitzung auf den Dienstag zu verlegen, so dass eine Teilnahme der Ausschutzmitglieder am 02.09.2024 möglich ist.
  •             Problem der Unterbringung der Offene Kinder- und Jugendarbeit, da die vorübergehende Nutzung des Rathauses noch nicht beschieden ist.

 

Umweltausschuss

Der Ausschussvorsitzende Erhard Bartels berichtet,

  •             Befestigung Schwarzer Weg

Der Nutzungsvertrag steht vor dem Abschluss. Die Aufnahme der Planungen durch das Ing.-Büro Weis ist erfolgt. Unerklärlich ist die Erforderlichkeit eines neuen Baugrundgutachtens, das vorliegende Baugrundgutachten dürfte noch ausreichend sein. Das Amt möge bitte den Sachstand klären.

Anmerkung der Verwaltung: Das weitere Baugrundgutachten ist erforderlich, da im ersten Gutachten die Versickerungsfähigkeit des Bodens nicht ausreichend geprüft wurde.

  •             Ausbau Katerstieg Pfingstholzallee/Sachsenwaldstraße
  •             Erneuerung Lärmschutzwand an der Bahnlinie im Tunnelbereich, Einbau einer weiteren Fluchtschutztür, Standort KAT-Schutz-Sirene und Prüfung der Möglichkeit eines barrierefreien Aufganges
  •             Bauarbeiten Gärtnerstraße
  •             Ausbau Weidenstieg, Wiederaufnahme der Planungen
  •             Kanaluntersuchung Regenwasserleitung Sleener Straße/Berliner Platz/Bismarckallee
  •             Beschilderung Pfingstholzallee, Parkverbot
  •             Antragstellung auf Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 50 auf der L 314, in Verbindung mit den Eingaben zum Lärmaktionsplan

 

Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Der Ausschussvorsitzende Markus Westphalen berichtet

  •             Treffen zur Sanierung Mittelweg mit Verwalter und Architekt, Gegenüberstellung der Kosten für Sanierung mit Gesamtschau auf die Kostenentwicklung der nächsten 10 Jahre oder Neubau geplant
  •             Treffen Arbeitsgruppe Feuerwehr
  •             Nachfragen bei der Amtsverwaltung gestellt in Sachen nicht vorliegender Ergebnisse:

Umwandlung Bauhof in eine AöR, Ergebnis: Einführung der Umsatzsteuerpflicht ist um weitere 2 Jahre verschoben

Eröffnungsbilanz, Vorlage zum 3.Quartal 2024

Anliegerbeiträge Kuhkoppel, Schlussrechnung der ausführenden Firma liegt noch nicht vor

Mietvertrag Rathaus, personelle Engpässe