14.05.2025 - 6 Bericht des Ausschussvorsitzenden

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Wortprotokoll

Ausschussvorsitzender Erhard Bartels berichtet:

  1.        Bauvorhaben „Schwarzer Weg“: Die Ausschreibung wurde veröffentlicht.

 

  1.        Bauvorhaben „Zwei neue Zufahrten zum Grundstück Bergstraße 9“:
    Die Ausschreibungen sind veröffentlicht.

 

  1.         Bauvorhaben „Katerstieg Sachsenwaldstraße / Pfingstholzallee“:
    Gestern fand die Baubeginn-Besprechung vor Ort statt, leider verschiebt sich der Termin um ca. drei Wochen nach hinten.

 

  1.        Sielleitungserneuerung Berliner Platz:
    Es finden letzte technische Absprachen zwischen Amt und Baufirma statt, danach unterschreibt der Bürgermeister den Auftrag.

 

  1.        Im Otternweg 11d:
    Es sind Schäden an der Versickerungsfläche in der Kehre durch Bauarbeiten an Versorgungsleitungen aufgetreten. Herr Krage versucht dort eine Lösung mit dem Bauherrn zu finden. Der Bauhof hat die Schadensstelle abgesperrt.

 

  1.           Lampenmast in der Insel Emil- / Dora-Specht-Allee:
    Der Mast und die Leuchten sind geliefert worden, es fehlt noch die 3-fach Verteilung am Kopf des Mastes. Nach der Lieferung wird alles umgehend montiert.

 

  1.        Am Montag, 12. Mai fand endlich das Gespräch mit Frau Fröse vom Ordnungsamt, dem Bürgermeister und Hr. Bartels statt.
    Folgende Mitteilungen wurden gemacht:
  1.        Nach Umorganisationen im Ordnungsamt ist Frau Tietz und ab dem 01. Juni Frau Glaser für allgemeine Ordnungsangelegenheiten der Gemeinden Aumühle / Wohltorf zuständig.
  2.     Nach einer Gesetzesänderung im Verkehrsrecht haben die Gemeinden weitergehende Rechte in der Planung des ruhenden und fließenden Verkehrs. Es gibt noch keine Ausführungserlasse, aber es wird im Vorwege der von der Gemeinde Aumühle seit Jahren geforderte Zebrastreifen in der Emil-Specht-Allee im Bahnhofsbereich genehmigt. Eine der ersten Aufgaben von Frau Glaser wird die Beantragung des Zebrastreifens sein. Die Gemeinde muss dann in Absprache mit der Verkehrsaufsicht des Kreises den genauen Standort festlegen. Der Kreis wird dann die Ausführung übernehmen.
     
  3.     Alle zwei Jahre muß eine große Verkehrsschau durchgeführt werden.
    Mit dem Amt werden dann alle Schilder für den ruhenden Verkehr und mit dem Kreis für den fließenden Verkehr überprüft.
    Geprüft werden Sinnhaftigkeit, Zustand der Schilder, Anordnungen usw.
     
  4.     Für die Schule erstellt Herr Kutz ein Brandschutzkonzept.
     
  5.     Die kleine Turnhalle wird noch in diesem Jahr für eine Notstrom-Einspeisung vorbereitet, um die Aufgaben im Zivilschutzkonzept erfüllen zu können.
     
  6.     Den von Herrn Groth im Verkehrskonzept um die Schule genannten Begriff der „Schulstrasse“ gibt es in der Rechtsprechung des Landes nicht. Das Konzept muss vor einer Weiterleitung an die Fraktionen überarbeitet werden.