19.06.2025 - 5 Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Si...

Es wird durch die Mitglieder des Ausschusses angemerkt, dass die schriftlichen Stellungnahmen der Fraktionen zum TOP 7 nicht der im Netz befindlichen Fassung des Protokolls angehängt sind. Der Ausschuss bittet darum, die Anlagen an Tagesordnungspunkte immer auch mit den entsprechenden Niederschriften zu veröffentlichen.

Beschluss:

Es werden folgende Änderungen/Ergänzungen der Niederschrift beantragt:

Zu TOP 9:

Herr Krüger-Herbert verließ die Sitzung und wurde durch Herrn Samsz vertreten.

Sie ist damit genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
7	7	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.