16.02.2017 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Herr Wenz wird von Bürgermeister Giese durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und in seine Tätigkeiten eingeführt.

Beschluss 1:

Frau Dr. Nigbur erläutert den Antrag der CDU-Fraktion den Tagesordnungspunkt 14 „Umbau Bauhof Aumühle“ von der Tagesordnung zu streichen. Die Finanzierung durch die Gemeinde Wohltorf ist noch nicht geklärt. Bevor über die Maßnahme abgestimmt wird, sollte noch einmal darüber beraten werden.

Bürgermeister Giese erläutert kurz den Sachstand.

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 14 von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):  5

Nein-Stimme(n):  7

Enthaltung(en):  5

Beschluss 2:

Herr Suhk beantragt, den Tagesordnungspunkt 16 „Bau von Stellplätzen am Schwarzen Weg, hier: Beschluss über Anzahl der Stellplätze“ von der Tagesordnung zu nehmen, da es Unklarheiten über die Befangenheit gibt. Dies sollte zuerst geklärt werden. Bürgermeister Giese bemerkt, dass dies durch den Kreis geprüft werden soll.

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 16 von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):12

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  5

Beschluss 3:

Herr Suhk beantragt weiterhin, den Tagesordnungspunkt 15 „Ausbau Ernst-Anton-Straße, Hier: Beschluss / Empfehlung Umweltausschuss vom 26.01.2017“ von der Tagesordnung zu nehmen. Über den Ausbau kann nicht entschieden werden, wenn noch nicht über die Parkplätze entschieden ist.

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 15 von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):  2

Nein-Stimme(n):15

Enthaltung(en):  0

Beschluss 4:

Herr Mylius beantragt, den Tagesordnungspunkt 22 „Bebauungsplan Nr. 7 b für das Gebiet: „Bismarckallee 22" in den öffentlichen Teil zu nehmen.

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt 22 als neuen Tagesordnungspunkt 16 in den öffentlichen Teil zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):17

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

Beschluss 5:

Herr Mylius beantragt, als neuen Tagesordnungspunkt 22 den TOP „Baumschutz“ aufzunehmen.

Die Gemeindevertretung beschließt, als neuen Tagesordnungspunkt 22 den Punkt in den nichtöffentlichen Teil aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):17

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0