16.03.2017 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

1. Beschluss:
Bürgermeister Giese schlägt vor, folgende Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 17, Bebauungsplan Nr. 7 b für das Gebiet: „Bismarckallee 22“

- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.12.2016 –

-          TOP 18, Bebauungsplan Nr. 7 b für das Gebiet: „Bismarckallee 22“

- Aufstellungsbeschluss -

-          TOP 19, Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes

Nr. 7 b für das Gebiet: „Bismarckallee 22“

-          TOP 22, Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken

hier: Weidenstieg

Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung wie vorstehend zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

2. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den folgenden TOP auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 17, Abfuhr der Ablagerungen auf dem sogenannten Turnierplatz; hier: Auftragsvergabe.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):16

Nein-Stimme(n):  1

Enthaltung(en):  1

3. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den folgenden TOP auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 18, Bebauungsplan Nr. 7 c für das Gebiet „Bismarckallee 22

- Aufstellungsbeschluss -

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

4. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den folgenden TOP auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 19, Beschaffung eines Elektrofahrzeuges für den Bauhof.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):14

Nein-Stimme(n):  4

Enthaltung(en):  0

5. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den ursprünglichen TOP 24, Rathaus Aumühle, Bismarckallee 21, Unbefristete Nutzungsänderung des 1. OG und DG für eine Arztpraxis, auf TOP 20 zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

6. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den folgenden TOP auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 21, Bau von Stellplätzen Schwarzer Weg.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):  0

Nein-Stimme(n):14

Enthaltung(en):  4

7. Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den folgenden TOP auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          TOP 21, Stellungnahme als unmittelbare Nachbargemeinde zum B-Plan 26 der Gemeinde Wohltorf.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):14

Nein-Stimme(n):  4Enthaltung(en):  0