13.07.2017 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Bürgermeister Giese erläutert einen Eilantrag aus dem Personal- und Koordinierungsausschuss. Es geht um die Straße Eichhörnchenweg. Bei den letzten Starkregenfällen stand die Straße in Teilen unter Wasser. Die Gemeinde hatte Maßnahmen ergriffen, die aber nur kurz eine Verbesserung gebracht haben.

Herr Czerwinski berichtet über die Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses. Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, dass eine Lösung so schnell wie möglich gefunden werden muss.

Bürgermeister Giese erläutert, dass es in der jetzigen Sitzung darum geht, die Planungsarbeiten zu ermöglichen.

Herr Mylius bemängelt, dass bisher keine genaueren Informationen vorliegen, was angedacht ist.

Beschluss 1:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt „Ausbau der Straße Eichhörnchenweg“ als neuen TOP 8 auf die Tagesordnung zu nehmen

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):17

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

Bürgermeister Giese schlägt weiterhin vor, den Tagesordnungspunkt 20 „2. Änderung zur Zuschussvereinbarung mit dem TuS Aumühle-Wohltorf e.V., hier: Neuanschaffung eines Traktors“ aus dem nichtöffentlichen Teil als neuen Tagesordnungspunkt 19 in den öffentlichen Teil zu verschieben.

Des Weiteren ist der Tagesordnungspunkt 22 „Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten, hier: Erbbaurechtsverträge Weidenstieg 20 und 22“ von der Tagesordnung zu nehmen, da zu diesem Thema noch keine Beratung im Fachausschuss erfolgt ist.

Beschluss 2:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung wie vorgeschlagen zu ändern. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:17

Ja-Stimme(n):17

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0