13.07.2017 - 15 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 13.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst II,2 - Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Katrin Haralambous
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Leddin berichtet über das bisherige Verfahren. Die Berechnungsgrundlage soll für den Bürger transparent und nachvollziehbar sein. Zukünftig werden 85 % der Kosten für die maschinelle Reinigung und für den Winterdienst umgelegt.
Ein Satzungsentwurf soll im November vorliegen.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Bemessungsgrundlage zur Straßenreinigungsgebühr, wie im anliegenden Satzungsentwurf (Anlage 2) dargestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt die Straßenreinigungsgebühr neu zu kalkulieren und einen endgültigen Satzungsentwurf vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 17 |
Ja-Stimme(n): | 16 |
Nein-Stimme(n): | 1 |
Enthaltung(en): | 0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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203,3 kB
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2
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174,4 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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206 kB
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