09.11.2017 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Bürgermeister Giese schlägt vor, aufgrund des Umfangs der Tagesordnung einige Punkte auf die Sitzung am 23.11.2017 zu verschieben. Folgende ursprüngliche Tagesordnungspunkte sollen verschoben werden:

-          TOP 19, 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Billenkamp" für das Gebiet: "Bergstraße 9 (Feuerwehr/Bauhof/Wasserwerk)", - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen -, - Satzungsbeschluss -

-          TOP 26, Bebauungsplanes Nr. 7 b für das Gebiet: "Bismarckallee 22", Aufhebung folgender Beschlüsse: Aufstellungsbeschluss vom 16.07.2015, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 19.05.2016, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen vom 15.12.2016, Satzungsbeschlusses vom 15.12.2016,

-          TOP 27, Bebauungsplan Nr. 7c für das Gebiet: "Bismarckallee 22", - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen -, - Satzungsbeschluss -

-          TOP 29, Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten, hier: Ankauf von Straßenflächen Eichhörnchenweg,

-          TOP 30, Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten, hier: Ankauf von 3 Teilflächen im Einmündungsbereich Bürgerstraße/Börnsener Straße/Schwarzer Weg,

-          TOP 31, Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken, hier: Billeweg,

-          TOP 32, Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken, hier: Weidenstieg,

-          TOP 33, Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken, hier: Weidenstieg,

-          TOP 34, Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich).

Desweiteren schlägt Herr Bürgermeister Giese vor, den ursprünglichen Tagesordnungspunkt 25, Fürstin-Ann-Marie-von-Bismarck-Schule, hier: Fenstersanierung, zu streichen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung wie vorstehend zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

Aufgrund des großen Interesses der Bürger schlägt Herr Bürgermeister Giese vor, die ursprünglichen Tagesordnungspunkte

-          TOP 18, Beschluss zur Einrichtung der Schulbusverbindung zu den weiterführenden Schulen von Wohltorf nach Wentorf und Reinbek, auf den TOP 8

und

-          TOP 13, Vertragsanpassung für fifty / fifty Projekt Schule / Schulträger, hier: Beschluss, auf den TOP 9

in der Tagesordnung vorzuziehen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnungspunkte wie vorgeschlagen zu verschieben. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich enstprechend.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:18

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0