16.01.2018 - 7 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Finanzausschuss der Gemeinde Aumühle
- Datum:
- Di., 16.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst II,2 - Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Katrin Haralambous
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Ausschussvorsitzender Leddin berichtet über das Klärungsverfahren mit dem Amt und stellt den aktuellen Entwurf vor (Anlage 1).
Herr Jäger vom Amt Hohe Elbgeest ergänzt, dass die Satzung rückwirkend zum 01.01.2018 Inkrafttreten soll. Jedoch soll keine Verschlechterung der Gebührenzahler in 2018 erfolgen.
Das weitere Verwaltungsverfahren zur Bescheiderstellung wird erläutert.
Weitere Anregungen hierzu werden ausgetauscht und beantwortet.
Beschluss
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Gemeinde Aumühle empfiehlt der Gemeindevertretung, die geänderte Gebührensatzung unter Berücksichtigung der hier vorgenommenen Änderungen rückwirkend zum 01.01.2018 Inkraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 6 |
Ja-Stimme(n): | 5 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 1 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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929 kB
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