25.10.2018 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Beschluss 1:

Es wird beantragt, den ursprünglichen TOP 19, Bestimmung einer Planungsgruppe   „Campus Aumühle Plus“ durch die Gemeindevertretung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:22

Ja-Stimme(n):  9

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):13

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

Der Antrag ist abgelehnt. Der ursprüngliche TOP 19 wird nicht abgesetzt.

 

 

Beschluss 2:

Es wird beantragt, den ursprünglichen TOP 16, Kündigung und Neuausschreibung des Verwaltervertrages für die gemeindeeigenen Wohnungen, Antrag der CDU-Fraktion, von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:22

Ja-Stimme(n):15

Nein-Stimme(n):  7

Enthaltung(en):  0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

Der ursprüngliche TOP 16 wird abgesetzt.

 

 

Beschluss 3:

Es wird beantragt, den ursprünglichen TOP 17, Beratung durch einen Mitarbeiter der     Investitionsbank SH i. S. Finanzierung eines Neubaus des Sport- und Jugendheimes,     Antrag der CDU-Fraktion, von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:22

Ja-Stimme(n):  9

Nein-Stimme(n):11

Enthaltung(en):  2

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

Der Antrag ist abgelehnt. Der ursprüngliche TOP 17 wird nicht abgesetzt.

 

 

Beschluss 4:

Es wird beantragt, den ursprünglichen TOP 18, Beantragung von Fördermitteln für einen Neubau des Sport- und Jugendheimes in Aumühle, Antrag der CDU-Fraktion, von der     Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:22

Ja-Stimme(n):18

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  4

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

Der ursprüngliche TOP 18 wird abgesetzt

 

 

Beschluss 5:

Es wird beantragt, den ursprünglichen TOP 20, Sofortige Beauftragung von Schimmelsanierung und Anschaffung erforderlicher Geräte für die Gastronomie im Sport- und Jugendheim „Fuchsbau“, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:22

Ja-Stimme(n):  8

Nein-Stimme(n):14

Enthaltung(en):  0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

Der Antrag ist abgelehnt. Der ursprüngliche TOP 20 wird nicht abgesetzt