13.12.2018 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 1:

Die CDU-Fraktion beantragt, den ursprünglichen TOP 12, Energie-Spar-Projekt Sachsenwald/Alte Salzstraße (50/50), Zukunft des Projektes, von der Tagesordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:21

Ja-Stimme(n):  8

Nein-Stimme(n):13

Enthaltung(en):  0

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor

Der Antrag ist damit abgelehnt. Der ursprüngliche TOP 12 wird nicht abgesetzt.

Beschluss 2:

Die CDU-Fraktion beantragt, den ursprünglichen TOP 13, Entwurf des Landschafts-rahmenplans für den Planungsraum III, von der Tagesordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:21

Ja-Stimme(n):21

Nein-Stimme(n):  0

Enthaltung(en):  0

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor

Der ursprüngliche TOP 13 wird abgesetzt.

Beschluss 3:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den ursprünglichen TOP 16, Sport- und Jugendheim, Antrag der FDP Fraktion, von der Tagesordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:21

Ja-Stimme(n):20

Nein-Stimme(n):  1

Enthaltung(en):  0

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor

Der ursprüngliche TOP 16 wird abgesetzt.

Beschluss 4:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den ursprünglichen TOP 17, Sport- und Jugendheim, Antrag der CDU Fraktion, von der Tagesordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:21

Ja-Stimme(n):19

Nein-Stimme(n):  1

Enthaltung(en):  1

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor

Der ursprüngliche TOP 17 wird abgesetzt.

Beschluss:
Weitere Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.

Sie ist unter Einbeziehung der Änderungen genehmigt und lautet wie vorstehend.

Abstimmungsergebnis:

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.