06.11.2018 - 2 Einwohnerfragestunde

a)Ein Bürger teilt mit, dass es einen Artikel über Straßenausbaubeiträge im „Sachsenwalder“ gab. Er weist daraufhin, dass man bei den Beratungen berücksichtigen möge, dass der Beitrag NICHT von der Grundstücksgröße abhängig gemacht werden sollte. Alle Anlieger sollten den gleichen Betrag zahlen, sofern es zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen kommt.

Frau Bürgermeisterin Falkenberg erklärt, dass es bisher noch keine Beratungen oder Beschlüsse zu diesem Thema gegeben hat. Anfang 2019 wird ein Beitragsexperte hinzugezogen, der zunächst alles erklären und Fragen der Gemeinden beantworten wird.

Die Beratungen des Bauausschusses sind öffentlich, an denen interessierte Bürger gern teilnehmen dürfen.

b)Ein Bürger fragt nach, wann die Haltelinien am Sperberweg erneuert werden.

Frau Bürgermeisterin Falkenberg erklärt, dass dieses Problem bekannt ist und alle Markierungen erneuert werden müssen. Die Markierungen wurden vom Straßenverkehrsamt gefährlich vernachlässigt. Das Straßenverkehrsamt wird hierüber auch noch einmal schriftlich informiert.

Frau Bürgermeisterin Falkenberg regt an, dass die Gemeinde Mittel für die Erneuerung der Markierungen aufgrund der derzeitigen Gefährdung im Haushalt 2019 berücksichtigt.

Herr Weber ergänzt, dass die Radwege rot dargestellt/markiert werden sollten.

c)Herr Demme teilt mit, dass das neue Wegeschild „Klaus-F.-Koops-Waldwiesenweg“ mit gelb-grüner Farbe besprüht wurde und bittet dieses zu beseitigen.

Frau Bürgermeisterin Falkenberg berichtet, dass mehrere Schilder betroffen sind und der Bauhof bereits einige Verschmutzungen beseitigt hat. Der Bauhof ist weiterhin bemüht die Farbe zu beseitigen.

Herr Fuchs teilt weiter mit, dass es auch Beschädigungen durch Hakenkreuze gegeben haben soll. Frau Bürgermeisterin erklärt, dass ihr das bisher nicht bekannt ist. Sollte das aber tatsächlich so sein, werde eine Anzeige gegen unbekannt gestellt.

d)Es wird nachgefragt, ob es Rückmeldungen zur Werbewand der Telekom am Bornweg, Ecke Fasanenweg gibt.

Herr Weber teilt mit, dass er bei der Bauaufsichtsbehörde nachgefragt hat, es bisher jedoch keine Rückmeldung gab. Die Werbewand wurde aber bereits abgebaut.