ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9

Sitzung:: Sitzung Nr. 2 / 2018 - 2023 des Finanzausschusses der Gemeinde Aumühle

Gremium:: Finanzausschuss der Gemeinde Aumühle

Datum:: Di., 14.08.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 20:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 12/121/2018 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO
Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Bahnübergang Friedrichsruh im Zuge der Bahnstrecke Hamburg - Berlin
hier: Erstattung von Zuwendungsmitteln

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt IV.0 - Bauamt

Bearbeitung:: Heike Wladow

Wortprotokoll

Herr Jäger erläutert den Sachverhalt.

Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 82 GO in Höhe von 59.300,00 € bei HHSt. 12.2.63000.95040 für die Rückzahlung der Zuwendung nach GVFG zum Vorhaben: EKrM BÜ Friedrichsruh im Zuge der Bahnstrecke HH – Berlin gem. Erlass vom 19.06.2018 des Landesbetrieb Schleswig-Holstein.

Die Deckung erfolgt durch Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:	7
Ja-Stimme(n):	7
Nein-Stimme(n):	0
Enthaltung(en):	0

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Erlaß LBV vom 19.06.2018			(wie Dokument)	121,5 kB