04.12.2018 - 7 Bericht der Arbeitsgruppe Straßenausbaubeiträge

Dr. Bornholdt erläutert:

Die Arbeitsgruppe besteht aus drei Personen (Hr. Leddin, Hr. Riehm, Dr. Bornholdt).

Diese hatte den Auftrag die Straßenausbaubeiträge von allen Seiten zu beleuchten und Vor- und Nachteile aufzuzeigen.

Grundlage für die Arbeit ist der Masterplan „Straßenausbau Aumühle“.

Insgesamt sind 6 Mio. Euro aufzuteilen auf die Anwohner und die Gemeinde Aumühle.

Aufgezeigt werden drei Möglichkeiten der Beteiligung.

Sind es wirklich alles Ausbaumaßnahmen? Wie sieht es aus mit wiederkehrenden Beiträgen? Eine Möglichkeit wäre ALLE Grundeigentümer Aumühles zur Kasse zu bitten. Nicht nur Anlieger der entsprechenden Straße. Man kann die Beiträge solidarisieren.

Es stellt sich noch die Frage ob es Landesmittel gibt?

Die Empfehlung der Arbeitsgruppe an den Ausschuss:

Zuerst sollte eine Regelung gefunden werden, dann die Beschlüsse gefaßt.