30.08.2018 - 9 Straßenausbau und Reparatu...

Straßenausbau und Reparatur
9.1. Alle Ausbesserungen durchführen bei 300 T€ Kostenschätzung trotz nur

       180t€  im Haushalt

Bei einer Aufnahme aller ausbessernden Stellen kam heraus, dass es ca. 335.000 Euro kosten wird. Im Haushalt sind 180.000 Euro (Rest aus 2017).

Beschluss:

Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, alle Straßen unterhalten zu lassen und dafür einen Ermächtigungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2019 zu fassen, die restliche Summe in Höhe von mindestens 150.000 € im kommenden Haushalt einzustellen um eine Deckung zu erreichen, es sei denn das Ausschreibungsergebnis ermöglicht es eine geringere Summe einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Straßenausbau und Reparatur
9.2. Eichhörnchenweg Stand des Ausbaus
 

Eine erste Planung liegt vor. Die Kostenschätzung für eine Pflasterung der Straße liegt bei ca. 285.000 Euro. Diese ist günstiger als Asphalt. Die Höhe der Umlage auf die Anwohner ist noch nicht bekannt. Die Grundlagenberechnung der qm soll zur nächsten Sitzung vorliegen.

Herr Groth merkt an, dass die Ausbaubeitragssatzung in Angriff genommen werden sollte, bevor große Projekte starten. Ausschussvorsitzender von Wedel erläutert, dass es auch noch andere Möglichkeiten der Zahlung gibt. Das Thema soll aber in Angriff genommen werden.

Beschluss:

Der Umweltausschluss beschließt, den Bürgermeister zu bitten, die etwa 4000€ zur Erstellung der beitragsrechtlich relevanten Grundstücksgrößen durch ein Ingenieurbüro zu beauftragen, damit auf Basis dieser Zahlen der anteilige Betrag für die Anlieger des Eichhörnchenwegs berechnet werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, auf die Kostenschätzung für die Asphaltdecke zu verzichten, solange das Ingenieurbüro nachweisen kann, dass die Pflasterung die preisgünstigste Ausbauform ist.

Abstimmungsergebnis:

Straßenausbau und Reparatur
9.3. Anstehende / laufende Projekte:
       9.3.1. Ernst-Anton-Straße / Bürgerstraße

Die Planungen sind durchgeführt. Es muss sichergestellt werden, dass die Rettungswege für Schule und Sportanlagen auf dem Schulgelände vorhanden sind. Dazu wird für die Bauzeit, die mit 4-6 Monaten projektiert ist, ein Bereich gebraucht in dem die Fahrzeuge der Bewohner der Ernst-Anton-Straße abgestellt werden können.

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, den Ausbau der Ernst-Anton-Straße zurück zu stellen, bis der Parkplatz am Schwarzen Weg hergestellt ist. Um damit eine Zufahrt zur Schule während der Bauphase und eine Unterbringungsmöglichkeit für die Fahrzeuge der Anlieger vorhalten zu können.

Abstimmungsergebnis:

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9.3. Anstehende / laufende Projekte:
       9.3.2. Weidenstieg

Die Planungen sind fertig. Hier müssen noch die rechtlichen Voraussetzungen durch Grundstückstausch geschaffen werden, damit zusätzliche Stellplätze auf den gemeindeeigenen und den sonstigen Grundstücken in ausreichender Anzahl hergestellt werden können.

Straßenausbau und Reparatur
9.3. Anstehende / laufende Projekte:
       9.3.3. Schwarzer Weg
 

Hier muss noch auf die Rechtskraft des B-Plans gewartet werden. Es liegen noch Widersprüche vor.

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, zusammen mit der Herstellung der Parkplätze am Schwarzen Weg, auch den Ausbau des Spielplatzes vorzunehmen und die beiden Baustellen zu kombinieren.

Abstimmungsergebnis:

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9.3. Anstehende / laufende Projekte:
       9.3.4. Sachsenwaldstraße

Die Straße wird das nächste Projekt, wenn die anderen Straßen soweit durch sind, dass dafür im Amt wieder Kapazität vorhanden ist.