21.03.2019 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport tagt erst am 01.04.2019. Eine Befassung mit TOP 14 „Trägerschafts- und Finanzierungsvertrag mit der Agilo gGmbH, hier: Sachsenwaldkinder“ hat noch nicht stattgefunden. Frau Dr. Nigbur beantragt, den TOP von der Tagesordnung abzusetzen. Gemäß § 4, Nr. 6 der Geschäftsordnung ist dies durch Mehrheitsbeschluss möglich.

Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um den nichtöffentlichen Punkt „Überplanmäßige Ausgabe - Beihilfe 2018“ zu ergänzen. Der TOP soll als TOP 14 beraten werden.

 

 

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Beschluss

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Tagesordnung mit den o. g. Änderungen.

Die Tagesordnung ist damit genehmigt und lautet wie vorstehend.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

21

Ja-Stimme(n):

21

Nein-Stimme(n):

  0

Enthaltung(en):

  0