16.05.2019 - 7 Stand laufende Projekte; hier: Bericht der Auss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 16.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport
Der Ausschussvorsitzende Herr Edler berichtet über folgende Themen:
a) Einrichtung einer Notgruppe, großes Lob an Frau Schneider für ihr Engagement.
Finanzausschuss
Der Ausschussvorsitzende Herr Kind berichtet über folgende Themen:
a) Gemeindewohnungen
Vom Amt gibt es eine Übersicht über Mietausfälle, Sanierungsmaßnahmen, Versicherungsschutz etc.; die Verantwortung für den Zustand der Gemeindewohnungen liegt bei dem Verwalter
b) Straßenausbaubeiträge
Arbeitsgruppe hat einen Vorschlag erarbeitet, wie diese in Zukunft ausgestaltet werden sollen. Das Thema wird auf die TO der nächsten GV kommen.
c) Kita-Angelegenheiten
Alle notwendigen finaziellen Mittel wurden bereitgestellt.
Personal- und Koordinierungsausschuss
Die Ausschussvorsitzende Frau Nigbur berichtet, dass die letzte Sitzung ausgefallen ist.
Umweltausschuss
Der Ausschussvorsitzende Herr Wolters berichtet über folgende Themen:
a) Bienenfreundliche Blumen
Es werden entsprechende Flächen gesucht.
b) Baumschutzsatzung
Es wird darüber beraten, was modifiziert werden soll.
c) Nachtbuseinsatz
Es wird eine entsprechende Empfehlung an die GV geben.
d) Gemeindemobiliar
Es wurden 27 Bänke in den Gemeindefarben grün und grau bestellt.
e) Schulbuseinsatz
Die Anzahl der Haltestellen sollen reduziert werden.
Bauausschuss
Der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Bastian berichtet über folgende Themen:
a) Fortschreibung des Landesentwicklungsplan des Landes Schleswig-Holstein
Die Stellungnahme wurde vorbereitet und liegt der GV zur Beschlussfassfung vor.
b) Änderung des F-Plans und Aufstellung des B-Plans Nr. 11b
Aufgrund der Klage wird der B-Plan Nr. 11a aufgehoben, gleichzeitig wird der B-Plan 11b im normalen Verfahren aufgestellt.
Parallel zur Aufstellung des B-Plans 11b erfolgt die 12. Änderung des F-Plans.
c) B-Plan Nr. 6b
Am 23.05.2019 stellt die Arbeitsgruppe das Ergebnis vor.
d) B-Plan Nr. 2
Auch gibt es eine Arbeitsgruppe. Aufgrund der Größe des B-Plans ist eine Beratung in mehreren Sitzungen erforderlich.
Sozial- und Liegenschaftsausschuss
Der Ausschussvorsitzende Herr Czarnitzki berichet über folgende Themen:
a) günstiger Wohnraum
Die Kündigung des Verwalters wird in der nächsten Sitzung auf der TO stehen, da man doch nicht alle 5 Jahre ausschreiben muss.
b) Versicherungsschutz gemeindlicher Wohnungen
Ein Verschulden des nicht vorhandenen Versicherungsschutzes liegt beim Amt.
Die Sanierung ist fast fertig, lediglich ein Bewohner lässt eine Sanierung nicht zu.
c) Der nächste Sozial- und Liegenschaftsausschuss findet am 21.05.2019 statt.
