16.05.2019 - 14 Beschluss zur Gewährung eines Investitionszusch...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister verweist auf die Vorlage.

 

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Beschluss

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Montessori-Kinderhaus e.V. einen einmaligen Investitionszuschuss i.H.v. 18.000 Euro zur Gestaltung der Außenanlage zu gewähren.

 

Über die ordnungsgemäße Verwendung ist ein Nachweis zu erbringen.

 

Nicht benötigte Mittel sind zurückzuzahlen.

 

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 18.000 Euro (2.46400.98700) erfolgt aus den überplanmäßigen Einnahmen aus dem Kita-Sofortprogramm für den Investitionszuschuss zum Anbau (2.46400.36100).

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

21

Ja-Stimme(n):

20

Nein-Stimme(n):

  0

Enthaltung(en):

  1

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

 

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