20.06.2019 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Herr Leddin merkt an, dass er die Punkte Eisenbahnkreuzung und Ausbaubeitragssatzung auf der Tagesordnung vermisst.

Herr Bürgermeister Suhk erklärt, dass hier die Kommunikation bei der Ämterabfrage nicht geklappt hat. Er ist davon ausgegangen, dass die zuständigen Ämter die Punkte in die entsprechenden Gremien einbringen und wird hierzu noch einmal Rücksprache mit der Amtsverwaltung halten.

Aufgrund der fehlenden Eilbedürftigkeit, können diese Punkte heute jedoch nicht beraten werden.

Herr Bürgermeister Suhk schlägt vor, den TOP 10 – Eilentscheidung des Bürgermeisters zu streichen, da diese nicht mehr erforderlich war und die Tagesordnung um die Punkte

-       Otternweg 11
-  Ankauf einer Teilfläche - und

-       Verwaltervertrag über die Gemeindewohnungen der Gemeinde Aumühle

zu ergänzen.

Beschluss:

-          Der ursprüngliche TOP 10, Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Ersteigern eines Objektes aus der Zwangsversteigerung, wird gestrichen.

Die Tagesordnung wird um die Tagesordnungspunkte

-          TOP 14, Otternweg 11, - Ankauf einer Teilfläche -

und

-          TOP 15, Verwaltervertrag über die Gemeindewohnungen der Gemeinde Aumühle,

erweitert. Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.