11.06.2019 - 8 Kooperationsvereinbarung OGS Aumühle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Finanzausschuss der Gemeinde Aumühle
- Datum:
- Di., 11.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Kathrin Schneider
Wortprotokoll
§ 2,2: Die Frist von 2 Wochen scheint dem Ausschuss zu kurz.
Beschluss
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt:
Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende im Entwurf befindliche Kooperationsvereinbarung mit dem Verein feste Grundschulzeiten e.V. zu vereinbaren.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Vertragsparteien sollten überlegen ob die in § 2, 1+ 2: Fristen geändert werden sollten.
Der Vertrag sollte redaktionell überarbeitet werden. (Grammatik!)
z.B.
§4, 4: Die Parteien werden einmal jährlich, spätestens bis 31.7. über eine Anpassung des Zuschusses verhandeln, insbesondere unter Berücksichtig geänderter Personalkosten und verändertem Betreuungsbedarf.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 7 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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256,8 kB
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