03.12.2019 - 8 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bauausschuss der Gemeinde Dassendorf
- Datum:
- Di., 03.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Claudia Meins
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Dassendorf, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Gemeindevertretung Dassendorf beschließt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Dassendorf (Straßenreinigungssatzung).
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, radaktionelle Änderungen vorzunehmen.
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 7 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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110,4 kB
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