05.03.2019 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Klaus-Dieter Fey fragt an, warum die von ihm beantragte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 bisher noch nicht beraten wurde. Herr Ausschussvorsitzender Halsinger führt die Gründe aus, die u.a. im Wechsel des Ausschussvorsitzes liegen. Er stellt in Aussicht, dass der Antrag bei der nächsten Sitzung des Planungsausschusses – voraussichtlich am 30.04.2019 – beraten wird.

Herr Klaus-Dieter Fey fragt außerdem, ob es nicht üblich sei, Antragstellern eine Eingangsbestätigung von Seiten des Amtes zuzusenden. Frau Bürgermeisterin Falkenberg teilt hierzu mit, dass das der Architekt des Antragstellers nach Eingang des Antrages telefonisch Kontakt zum Bauamt hatte und das Bauamt dies als Eingangsbestätigung gewertet hat. Dies sei ein übliches Verfahren. Herr Fey habe außerdem bereits eine schriftliche Antwort der Gemeinde dazu erhalten, wann sein Antrag beraten wird. Dieses Schriftstück sei offenbar derzeit noch auf dem Postweg.

Frau Brunnert äußert sich kritisch hinsichtlich des geplanten Termins des Planungsausschusses am 30.04.2019 (vor dem Feiertag am 01.05.2019). Herr Ausschussvorsitzender Halsinger erläutert die Schwierigkeiten, hinsichtlich von Fristeinhaltungen passende Ausschusstermine zu finden.

Ein Bürger stellt kritisch fest, dass in der Waldsiedlung viele Bäume abgeholzt werden.

Frau Bürgermeisterin Falkenberg führt dazu aus, unter welchen Maßgaben Bäume gefällt werden dürfen und in welchen Fällen sich der Planungsausschuss damit zu beschäftigen hat.