12.02.2019 - 5 Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Ausschussvorsitzender Peters berichtet:

B-Plan 11: Wird durch den Stadtplaner bearbeitet.

B-Plan 11 a:  Keine neuen Erkenntnisse über den Verfahrensstand bei OVG. Daher sind  im strittigen Bereich weiterhin keine Baumfällungen möglich.

B-Plan 2:  Die Frage der Wendehämner in den Seitenstraßen ist zu erörtern. Der Baumstand sollte überprüft werden.

Zur Beschleunigung von Bauanträgen und zur Verwaltungsvereinfachung wird vom AHEG vorgeschlagen, das Einvernehmen nach den Erhaltungssatzungen künftig nicht mehr durch den Bauausschuss, sondern z.B. durch den BM erteilen zu lassen.  Im Zweifelsfall könne der Ausschuss beteiligt werden.